Aus!Sitzen. – Sitzblockadeaktion zum Schutz der Bäume

Wenn es im Park losgeht, werden wir da sein! Mit der Sitzblockade-Aktion Aus!Sitzen. schützen wir die Bäume. Es gilt unser Aktionskonsenz.

Falls der Zugang zum Park im Alarmfall noch möglich ist, treffen wir uns an der südlichen Ecke vom GWM (roter Punkt) und starten direkt unsere Aktion. Sollte der Zugang zum Park nicht mehr ungehindert möglich sein, treffen wir uns am Infopunkt Leitner-Steg (http://www.bei-abriss-aufstand.de/karte-mit-sammelpunkten/).


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Unsere Stadt

Es geht um mehr als einen Bahnhof …

Stuttgart 21 ist eines von vielen unnützen Großprojeketen in Europa.Es dient in erster Linie den Interessen von wenigen privaten Großbetrieben, Banken, Immobilienspekulanten und Politikern. Stuttgart 21 wurde ohne Abstimmung mit der Bevölkerung geplant. Auf dem Rücken der Bevölkerung werden Milliarden Euro dafür ausgegeben, anstatt sie für nützliche Investitionen zu verwenden. Die Umwelt wird verwüstet, Kulturlandschaften unwiederbringlich zerstört, ohne dass die betroffene Bevölkerung irgend einen Nutzen davon hat.

Unser Park

Die grüne Oase des Schlossgartens stellt für die Stadtbewohnerinnen und -bewohner die einzige Naherholungsfläche dar. Diese soll zerstört werden. Neben den Fällungen von 280 Bäumen ist auch der verbleibende Baumbestand im gesamten Schlossgarten  durch das Abpumpen von 6,8 Millionen Kubikmetern Grundwasser vom Verdrocknen bedroht. Der Schlossgarten erfüllt vielfältige Funktionen wie Sauerstoffproduktion, Abkühlungsfläche, Bindung von großen Mengen Feinstaub und ist Lebensraum für zahlreiche Tierarten.

Unsere Stimme

Bei Wahlen geben wir unsere Stimme ab, aber nicht unser natürliches Recht auf Mitbestimmung. Wir lassen nicht zu, dass Entscheidungen in Hinterzimmern getroffen werden, die gegen das Gemeinwohl verstoßen.

Unser Recht

Die Bahn hat Abgeordnenete arglistig getäuscht, indem sie zur Projektabstimmung falsche Kostenschätzungen vorgelegt und geologische Gutachten verheimlicht hat. Auch ein Bauherr muss sich an Gesetze halten. Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

Unsere Bahn

Stuttgart 21 ist ein Kannibale, der alle anderen Vorhaben auffrisst. Aus verkehrspolitischer Sicht ist Stuttgart 21 reiner Irrsinn.

Wir empören uns, wir sind aktiv, engagiert und stark. Wir Bürgerinnen und Bürger sind gewillt uns einzubringen und alternative Lösungen zu schaffen, aber dieses demokratische Recht wird uns nicht zugestanden. Unsere Demonstrationen und Widerstandsaktionen werden kriminalisiert (Tränengas, physische Gewalt, Verhaftungen, Serienprozesse), um uns einzuschüchtern und in der Öffentlichkeit zu diskreditieren. Aber wir geben nicht auf, weiter auf das Unrecht hinzuweisen. Für viele führt der Weg des Widerstands in Aktionen des Zivilen Ungehorsams. Der Zivile Ungehorsam ist ein Element einer reifen politischen Kultur.

Empört euch, engagiert euch!

Neues Schaffen heißt Widerstand leisten!

Widerstand leisten heißt Neues Schaffen!

Kontakt: baustopp (at) unser-park.de

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Park Funk am 27.12.11: Aufstehn! Wir setzen alles in Bewegung.

Am Dienstag, den 27.12.11, um 20 Uhr ist Park Funk wieder on air.

Aufstehn! Wir setzen alles in Bewegung: Rückblick mit Cams21, Ausblick mit RobinWood, Weitblick mit „Stuttgart 21 ist überall“

Park Funk – Die wunderbare Welt des Widerstands. Es geht um mehr als einen Bahnhof … unser Morgenrot kommt nicht nach einer durchgeschlafenen Nacht. Infos aus der politischen, sozialen und kulturellen Bewegung gegen Stuttgart 21, garniert mit Musik, jeden vierten Dienstag im Monat von 20 bis 21 Uhr im Freien Radio für Stuttgart. Antenne 99.2 MHz, Kabelnetz 102.1 MHz, Livestream  http://streaming.freies-radio.de:8000/listen.m3u?src=1

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Aktuelle Lageeinschätzung vom 23.12.2011 aktualisiert am 30.12.2011

Südflügel / Straße am Schloßgarten

Ab 4. Januar 2012 besteht ein Parkverbot in der Straße Am Schlossgarten, die am Südflügel entlangführt. Wir gehen davon aus, dass die Straße dann komplett und dauerhaft abgesperrt wird und mit Zäunen/Einfahrtstoren gesichert wird, um sie als Logistikstraße zu nutzen und um später den Abriss des Südflügels unter Ausschluß der Öffentlichkeit zu ermöglichen.

Aktualisiert: Das Amt für öffentl. Ordnung hat den Veranstaltern der Mo-Demos am 2. und 9.01.2012 mitgeteilt, dass die Versammlungen in der Straße Am Schlossgarten durchgeführt werden können. Auch am 30.09.2010 hätte die Abschlusskundgebung der Schülerdemo laut AföO im Schlossgarten durchgeführt werden können.

Es steht der 9. Januar als Datum zum Beginn des Abriss des Südflügels im Raum, jedoch haben wir zur Zeit keine belastbaren Kenntnisse hierüber.

Parkräumung und Baumfällung

Ab Donnerstag, den 12. Januar 2012, 8.00 Uhr, gibt es eine Allgemeinverfügung zur Anordnung eines Aufenthalts- und Betretungsverbots und zur Räumung des Zeltlagers für Teile der Mittleren Schlossgartenanlagen. Nach dieser Allgemeinverfügung müssen alle „campingartigen Behausungen“ entfernt werden. Zusätzlich ist mit Bekanntgabe der Einsatzmassnahmen der Polizei allen Menschen untersagt, den Bereich (siehe Karte) zu betreten oder sich dort aufzuhalten.

Wir gehen davon aus, dass es vor dem 12.01.2012 keine Parkräumung geben wird. Aber Zugangsbeschränkungen und andere Schikanen sind schon im Vorfeld möglich, so kann etwa der Zuzug in den Park erschwert werden. Es ist auch nicht auszuschließen, dass es eine vorherige Absperrung des Gebiets mit Hamburger Gittern geben wird, mit Zugangskontrollen durch die Polizei.

Vom 10. bis 12. Januar ist das Planetarium wegen Wartungsarbeiten geschlossen. Die Röhre ist zum 15. Januar gekündigt.

Der Verstoß gegen das Betretungsverbot ist allenfalls eine Ordnungswidrigkeit. Es können Wegtragegebühren anfallen, für Personen und Sachen. Diese Gebühren richten sich nach Größe und Wert der entfernten Sachen. Die angedrohten 5.000 € dürften allenfalls bei einem Zirkuszelt anfallen.

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Park-Funk: Aus!Sitzen. live im Freien Radio

Am Montag, 5. Dezember 2011, berichtet Park-Funk, die wunderbare Welt des Widerstands, ab 6 Uhr live von Aus!Sitzen. – Jetzt stoppt frau den Bau. Infos aus der Sitzblockade, Musik und was sonst alles bewegt.

Freies Radio für Stuttgart: 99.2 MHz in der Luft, 102.1 MHz im Kabelnetz, http://streaming.freies-radio.de:8000/listen.m3u?src=1http://streaming.freies-radio.de:8000/listen.m3u?src=2

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WOW!

Alle Männer, die unsere Forderungen unterstützen sind herzlich willkommen bei der Frauen-Sitzblockade Aus!Sitzen. – Jetzt stoppt frau den Bau!

Überwältigende Resonanz … viele Männer und Frauen in Uniform, die sich schon um 2 Uhr zum Frühstück treffen … WOW!

Wir setzen uns gewaltfrei und ungehorsam.

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Aus!Sitzen.3 – Jetzt stoppt frau den Bau!

Montag, 5. Dezember 2011

Treffpunkt: 5.30 Uhr, Unser Pavillon im Schlossgarten

Info-Tel. 0176-99576376

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Geschlichtet, gestresst, abgestimmt – Wir stoppen Stuttgart 21

Aus!Sitzen.3: Auch ein Bauherr muss sich an Recht und Gesetz halten               Jetzt stopp frau den Bau                                                                                                                                                                                                                                                                                     

Am Montag, den 5. Dezember 2011, stoppt frau den Bau, denn die Bahn hat die Bürgerinnen und Bürger von Baden-Württemberg getäuscht. Bis heute versucht sie die wahren Kosten von Stuttgart 21 zu verheimlichen, obwohl seit 2009 bekannt ist, dass Stuttgart 21 mehr als 6,5 Milliarden Euro kosten wird. Auch Bahnchef Rüdiger Grube weiß das. Und er wusste es vor der Volksabstimmung. Aber er hat die Mehrkosten verschwiegen, um das Ergebnis der Volksabstimmung in seinem Sinne zu manipulieren. Schon einen Tag nach der Volksabstimmung war er nicht bereit, öffentlich zu garantieren, dass der Kostenrahmen eingehalten wird.

Das ist unverantwortlich und unlauter. Am 27. November haben die Bürgerinnen und Bürger mit einer knappen Mehrheit für eine Finanzierung des Bahnhofsneubau votiert. Sie haben jedoch in der Annahme entschieden, dass der Kostenrahmen von 4,5 Milliarden eingehalten wird. Wir lassen uns durch die Vorspiegelung falscher Tatsachen und Unterdrückung von Fakten nicht weiter in die Irre führen. Auch ein Bauherr hat sich an Recht und Gesetz zu halten. Die Bahn darf nicht weiterbauen, bevor nicht alle Fragen, anhängigen Klagen und Verfahren geklärt sind. Geklagt wird u.a. gegen die Mischfinanzierung des Projekts, die Gewerkschaft der Lokführer will vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Sicherheitsbedenken gegen den Tiefbahnhof klagen, und die Stuttgarter Netz AG will die weitergehende Nutzung des Gleisvorfeldes und des Kopfbahnhofs gerichtlich durchsetzen.

Dass die Bahn die seit Monaten von der Landesregierung geforderte belastbare Kostendarstellung nicht vorlegt, wundert uns nicht: „Die Kosten sind unkalkulierbar und uferlos, weil der Stuttgarter Untergrund voller Dolinen und Hohlräume ist. Und während die Bahn munter Zinsen für die Gelder kassiert, die die Stadt Stuttgart ihr für das Gleisvorfeld gezahlt hat, übernehmen wir als Steuerzahlerinnen und Steuerzahler alle Risiken per Blankoscheck – bundesweit wohlgemerkt. Jetzt muss Schluss sein. Stuttgart 21 ist volkswirtschaftlicher Wahnsinn, der nur aus betriebswirtschaftlichem Kalkül nicht gestoppt wird.“

Wir sind 47 %. Unsere Stadt. Unser Park.

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ResisTante sagt: Ja zum Ausstieg – Aus!Sitzen. am 5. Dezember

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Solidarisiert euch und kommt zur ersten bundesweiten Frauenblockade gegen Stuttgart 21. Am 5. Dezember 2011 protestieren wir gewaltfrei und ungehorsam ab 5.30 Uhr vor der Baustelle und wehren uns gegen die selbstherrliche Großmannssucht der Deutschen Bahn.

Am 27. November 2011 findet die Volksabstimmung zum Finanzierungsausstieg des Landes Baden-Württemberg statt. Wir sagen ja zum Ausstieg aus Stuttgart 21. Doch die Volksabstimmung kann nicht ungeschehen machen, dass die Bahn die Abgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg arglistig getäuscht hat, indem sie ihnen zur Projektabstimmung falsche Kosten vorgelegt und geologische Gutachten verheimlicht hat. Die VA prüft nicht die Verfassungsmäßigkeit der Finanzierung von Stuttgart 21, sie garantiert nicht die Barrierefreiheit und den Schutz der Mineralquellen, sie schützt nicht den Schlossgarten. Sie kann nicht aus Unrecht Recht machen. Wenn die Bahn nach der Abstimmung weiterbaut, sind wir da und setzen uns, gewaltfrei und ungehorsam.

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